Demonstrationen gegen Urheberrechtsreform

Mehr als 100.000 Menschen demonstrieren gegen Uploadfilter

In zahlreichen deutschen und europäischen Städten sind am Samstag mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform zu demonstrieren.

Die größten Demonstrationen im Überblick

  • München: 40.000 – 50.000 Teilnemer (Angaben des Veranstalters)
  • Berlin: 20.000 Teilnemer (Angaben des Veranstalters)
  • Köln: 15.000 Teilnemer (Angaben des Veranstalters)
  • Frankfurt: 10.000 Teilnemer (Angaben des Veranstalters)
  • Hamburg: 6.000 Teilnemer (Polizeiangaben)
  • Düsseldorf: 4.000 Teilnemer (Polizeiangaben)

CDU setzt auf eine Verschwörung

Im Europaparlament steht seitens CDU die Behauptung im Raum, das Demonstranten teilweise von IT-Konzernen gekauft worden sein.
Der Vorsitzende der CDU/CSU im Europaparlament äußerte gegenüber der Bild-Zeitung das Leuten für eine Teilnahme an einer Demonstration von einer Nichtregierungsorganisation bis zu 450€ geboten worden sei. „Das Geld scheint zumindest teilweise von großen amerikanischen Internetkonzernen zu stammen“, sagte Caspary und warnte: „Wenn amerikanische Konzerne mit massivem Einsatz von Desinformationen und gekauften Demonstranten versuchen, Gesetze zu verhindern, ist unsere Demokratie bedroht.“ Der Axel-Springer-Verlag dürft als einer der gewinner von dem ebenfalls geplanten Leistungsschutzrecht profitieren.

(Foto: Marc Reinke / Newseule.de)

Die SPD beschloss auf einem Parteikonvent, Uploadfilter verhindern zu wollen. Die Rechte des Urhebers sollen verbessert werden und setzen auf einen gerechten Interessenausgleich mit den Verwertern. „Die Verwertung und Vergütung darf jedoch nicht auf Kosten von Freiheitsrechten erfolgen“, hieß es zur Begründung. Laut SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken wurde der Antrag mit einer Gegenstimme beschlossen. Am kommenden Dienstag wird Wölke zudem einen Änderungsantrag einreichen, um den umstrittenen Artikel 13 (nun Artikel 17) zu streichen.

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